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Peer Steinbrück spart, Afrika stirbt

Gipfeltreffen der Finanzminister der G8 in Essen

publié en ligne : 9 février 2007

Vor der Botschaft der Bundesrepuplik Deutschland in Paris haben sich heute Mitglieder der AIDS-Aktivistengruppe Act Up-Paris zum Protest anlässlich der Eröffnung des Gipfeltreffens der Finanzminister der G8-Staaten versammelt. Großformatige Abbildungen vom Bundesfinanzminister Peer Steinbrück wurden dabei von den Demonstranten mit Blut-ähnlicher Farbe beworfen.

Leere Versprechungen

Bundesfinanzminister Steinbrück weigert sich, die Finanzierung der Bekämpfung von HIV/AIDS in den Entwicklungsländern zum Schwerpunkt des Essener G8-Treffens zu erklären. Damit widerlegt Peer Steinbrück nicht nur das eigene Wort, sondern verurteilt so Millionen AIDS-Kranken zu Tode. Beim Gipfeltreffen vom 11. Juni 2005 hatten sich die G8-Staaten dem Ziel verpflichtet, bis 2010 den Zugang zu HIV/AIDS-Therapien weltweit zu sichern. Fakt ist aber, dass seit zwei Jahren nichts unternommen wurde, um dieses Ziel zu verwirklichen : die angestrebte bessere Koordinierung der jeweiligen Finanzierungsinitiativen der Mitgliedstaaten bleibt aus, nicht einmal Verhandlungen wurden eingeleitet. Versprechungen allein können aber kein einziges Leben retten.

AIDS tötet täglich. Peer Steinbrück ist das egal

In diesem Jahr hat die Bundesrepublik Deutschland die Präsidentschaft der G8 inne. Bislang hat Peer Steinbrück abgelehnt, die Frage der Finanzierung der Bekämpfung von HIV/AIDS auf die Tagesordnung des Finanzministertreffens zu setzen. Dadurch rückt die Verwirklichung der Versprechungen von Juni 2005 immer ferner. Peer Steinbrück versperrt so Millionen Menschen den Zugang zu den AIDS-Therapien, die sie zum überleben brauchen. Die AIDS-Pandemie hat bereits fast 30 Millionen Menschen das Leben gekostet. Jeden Tag sterben weitere 10.000 Menschen. Dieses Massensterben ist aber keine Priorität für Peer Steinbrück. Afrika, Asien, Osteuropa und Russland dürfen ruhig weitersterben, den Finanzministern der G8 ist das offensichtlich egal.

Act Up-Paris fordert Peer Steinbrück als Vorsitzenden des G8-Finanzministertreffens auf, die Diskussion um einen Plan zur Finanzierung der Bekämpfung von HIV/AIDS auf die Tagesordnung zu setzen - entsprechend der von der G8 im Juni 2005 eingegangenen und bisher noch nicht eingehaltenen Verpflichtung - und die nötigen Mittel einzusetzen, um dem AIDS-Massensterben bis 2010 ein Ende zu setzen.

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